FRG mbH Edelstahlmanufaktur Berlin

Allgemeine Geschäftsbedingungen der FRG mbH

  1. Geltung

    Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, wird hiermit widersprochen.

  2. Angebote und Vertragsabschluss

    Alle Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt sind. Preisänderungen, technische Änderungen, Irrtümer, Druckfehler oder Zwischenverkauf behält sich der Hersteller ausdrücklich vor. Eine schriftliche Auftragsannahmebestätigung in Form einer Auftragsbestätigung oder Kaufvertrag, wird von uns erstellt und zugesandt. Die darin aufgelisteten Mengen, Beschreibungen und Preise sind vom Auftraggeber innerhalb von 24h nach Zustellung der Auftragsbestätigung zu prüfen, gegebenenfalls zu reklamieren und zu bestätigen.

  3. Preise

    Die Preise verstehen sich Netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Besondere, über die vertraglich einbezogenen und im Kaufpreis enthaltenen Leistungen hinausgehen, schriftlich vereinbarte Arbeiten, wie z.B. Montagearbeiten, werden zusätzlich in Rechnung gestellt. Besondere Zahlungsvereinbarungen werden gesondert mit dem Kunden abgesprochen.

  4. Zahlungsbedingungen

    Der Kaufpreis inklusive sämtlicher Kosten ist ab Rechnungslegung fällig. Bei Verzug des Kunden ist der Hersteller berechtigt, Verzugszinsen nach dem Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen geltend zu machen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt. Gegen die Ansprüche des Shops kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt.

  5. Eigentumsvorbehalt

    Jede Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt; erst mit der vollständigen Bezahlung der Rechnung geht das Eigentum auf den Kunden über. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die Waren nicht verpfändet, sicherheitshalber übereignet oder mit sonstigen Rechten belastet werden.

  6. Versandkosten

    Zusätzlich zum Warenwert sind die beim Bestellabschluss ausgewiesenen Versandkosten zu entrichten. Die Verpackungs- und Versandkosten werden dem Auftraggeber mit der Auftragsbestätigung mitgeteilt.
  1. Mängelrüge - Gewährleistung

    Wir übernehmen die Gewähr, dass unsere Leistungen zur Zeit der Abnahme die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat, den anerkannten Regeln der Technik entspricht und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem nach den Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Handelsgesetzbuches. Ansonsten sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich zu rügen. Weitere Gewährleistungsrechte können nicht geltend gemacht werden. Schlagen drei Nachlieferungs- oder Nachbesserungsversuche fehl, kann der Kunde wahlweise Wandlung oder Minderung verlangen. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Schadensersatzersatzansprüche des Kunden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Herstellers beruhen sowie Ansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft bleiben unberührt. Kosten für Nachbesserungen, die durch schuldhaftes Verhalten des Kunden anfallen, hat der Kunde zu tragen. Die Gewährleistungspflicht erlischt, falls ohne schriftliches Einverständnis des Herstellers Arbeiten, Eingriffe und / oder Reparaturen durch den Kunden oder Dritten vorgenommen werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die beim Auftraggeber durch natürliche Abnutzung oder unsachgemäßer Behandlung entsteht. Bei Lieferung ist der Kunde verpflichtet die Verpackung zu prüfen und bei Beschädigungen dieses auf dem Lieferschein zu vermerken und der Hersteller ist direkt zu benachrichtigen. Für Transportschäden, die bei Lieferung nicht direkt angezeigt werden, besteht keine Gewährleistungspflicht.

  2. Haftungsbeschränkungen

    Die Haftung des Herstellers richtet sich ausschließlich nach den in dem vorstehenden Abschnitt getroffenen Vereinbarungen. Dies gilt nicht, falls grobes Verschulden oder Vorsatz vorliegt. Diese Ansprüche verjähren ein halbes Jahr nach Empfang der Ware bzw. Abnahme der Leistung durch den Kunden. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt. Die Haftungsbegrenzung betrifft vertragliche sowie außervertragliche Ansprüche.

  3. Salvatorische Klausel

    Sollten einzelne dieser Geschäftsbestimmungen ganz oder zum Teil unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind in diesem Fall verpflichtet, die Bestimmungen so auszulegen und zu gestalten, dass der mit den nichtigen oder rechtsunwirksamen Teilen angestrebte Erfolg soweit wie möglich erreicht wird.

  4. Erfüllungsort und Gerichtsstand

    Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für die Lieferungen, Leistungen und Zahlungen sowie für sämtliche sich zwischen den Parteien ergebende Streitigkeiten ist Berlin.